Das gesamte Material zu diesem Artikel stammt von einem Leser der dies tatsächlich erlebt hat und noch erlebt !

Montag 01.08.2005 18.00 Uhr

Ein Fall der Justizwillkür?!

Entscheiden Sie selbst

- erarbeitet von Christel Zank

Wie der Text zu werten und zu lesen ist -
Das farbig geschriebene im Text sind Bausteine aus Formulierungen des
Schriftverkehrs - Schriftsätzen, Worte aus Gesetzblättern oder Zitate
aus Ablehnungen und Beschlüsse der Gerichte.

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Information zu „Ein Fall der Justizwillkür“

Sie werden sich gefragt haben, „Was ist aus dem Fall der Justizwillkür geworden. Ist das endlich zum Abschluss gekommen? Oder hat die Organisation vergessen eine Information dazu zu geben.“

Eine Antwort hierauf gibt es. – Das Verfahren läuft noch immer. Die Justizwillkür ist noch immer in vollem Gange und Recht hat der Betreffende noch nicht erhalten.

Wir schreiben den 27.April 2008
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Allgemeines - Vorgeschichte

Der Leser weiß sicherlich, daß es schon 1990 um die Rente ging, die in der Zukunft nicht gesichert sei. Herr Blüm war damals noch Bundesminister für Arbeit und Soziales. So machten es Banken und Bauherren möglich, daß auch Ottonormalverbrauer mit kleinerem und kleinem Einkommen sich diese Fonds oder Kredite für eine solche Wohnung leisten konnten. Viele Menschen ließen sich davon anstecken, man schätzt die Zahl auf etwa 3 Millionen. Diese Menschen schlossen einen Fond ab oder kauften eine Immobilie (Wohnung) mit Hilfe von Banken. Diese Banken gingen einen Deal mit den Treuhändern (Bauherrn) ein. Der wiederum mit den Verkäufern. Die verkauften ohne Aufklärung und ohne Rechtsberatung diese Fonds oder Immobilien. Sie schilderten alles in rosaroten Farben. Zumeist waren es noch Verkäufer oder deren Helfer, die man recht gut kannte.
In den Jahren kamen die Käufer auf deren Schliche. Die Wohnungsgröße wurde mit mehr m² angegeben als sie in Wahrheit hatte. Das Geschäft (Verkauf und Kredit) wurden im Wohnzimmer abgeschlossen. Die Verkäufer versprachen das Blaue vom Himmel und hielten sich nicht an die Tatsachen wie - Größe, Lage, Zustand. Der Kredit würde sich mit der Miete, der Abschreibung und der Steuerersparnis, selber bezahlen. Die vorgegebene Bank, ohne die man den Fond oder die Wohnung nicht kaufen konnte, ließ den Kreditvertrag im Wohnzimmer unterschreiben oder vom Treuhänder. Man ließ sich auf dieses -sorglos- Geschäft ein, weil man doch die Aufbesserung der Rente wollte und seien es nur 100 DM. Die Käufer bekamen den Betrug, der so gut eingefädelt wurde schon bald mit und wehrten sich. Um ein solches Geschäft geht es in dem nächsten Fall bei Herrn xxx.

Ende der Einführung

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Erster Teil

- Der Betrug geht weiter

Gerechtigkeit in der Justiz?!

"Herr vergib ihnen, denn sie wissen nicht was sie tun"
Herr xxx war einer der vielen Immobilienbetrogenen. Er konnte die
Finanzierung nicht mehr aufrecht halten.
Er mußte den Insolvenzantrag stellen. Sein Haus wurde versteigert. Er konnte es nicht retten. Außerdem war er Frührentner geworden. Warum, das kann sich doch jeder selber ausrechnen, der einer solchen Situation ausgesetzt wurde. Trotzdem wollte er nicht alles als gegeben hinnehmen. Nun ging der Ärger los. - Das Verfahren geht nun schon über Jahre und auch sein Wehren gegen Ungerechtigkeit.
Es geht um den Unterhalt eines Kindes, welches noch studierte. Die Unterlagen hierzu sind von den entsprechenden Stellen einzusehen und zu prüfen. Dieses Vorgehen entspricht den Tatsachen und ist kein erfundenes Märchen.

Beschreibung des Sachverhaltes
Der Geschädigte ist verheiratet und hat zwei Kinder. Die Anträge zur Insolvenz wurden ordnungsgemäß abgegeben. Er erhielt einen völlig unerfahrenen Treuhänder. Mit seiner Frau hat er ein gemeinsames Konto, auf dem das Gehalt seiner Frau und seine Rente eingehen.
Herr xxx hat zwei Kinder, von denen eines studiert und das andere noch zur Schule geht. Sein Treuhänder zeigte sein Verhalten in einer unschönen Art und Weise. Er hielt die Gesetze nicht ein und handelt ausschließlich willkürlich. Das kann er sich ja auch leisten, als Jurist gehört er zu den Auserwählten unseres Volkes, ist sich sicher, daß die Krähen ihn niemals hacken werden.
Allerdings muß man ihm zu gute halten, daß es der Gesetzgeber versäumt hat, für die oftmals umfangreiche und schwierige Aufgaben eine gerechte Honorierung vorzusehen. Die Insolvenztreuhänder haben sich zwischenzeitlich mit einer entsprechenden Verfassungsklage dagegen gewehrt.
Aber eines muß man bedenken, er muß bei der Wahrheit bleiben und muß Gesetze einhalten. Er darf nichts beschlagnahmen, was nach den Gesetzen unpfändbar ist. - (nachzulesen bei §§ 811, 850ff ZPO) So gilt, daß das unpfändbare Einkommen für den Zeitraum, für den es geschützt ist, auch unpfändbar ist. Dies gilt aber nicht für den Treuhänder unseres Opfers xxxx.

Herr xxx schlug eine Erbschaft zu Gunsten seiner Kinder aus, diese Erbschaft unterlag somit nicht der Insolventmasse und somit auch nicht dem Insolvenzverfahren. Das paßte aber der "Insolvenzrechtspflegerin" nicht. Für diese Rechtspflegerin (ist diese Bezeichnung überhaupt zutreffend) war die Ausübung eines "grundgesetzlich garantierten Rechts" "gläubigerschädigendes" (im vorliegenden Fall "betrügerschädigendes" Verhalten), das sie korrigieren mußte. Sie stellte Ihre persönliche Meinung über Grundgesetz und Gesetz. Wir wissen ja: "Richter und Rechtspfleger sind unabhängig."
Daß dieser Satz ein Komma enthält und nach dem Komma noch weiter geht, überfordert anscheinend viele Juristen, denn den Teil nach dem Komma haben anscheinend nur wenige deutsche Juristen gelesen, nämlich, daß sie dem Gesetz unterworfen sind. (Perfekte Legasthenie!)
Die Rechtspflegerin (oder wäre des Ausdruck "Unrechtspflegerin" zutreffender?) forderte deswegen den Treuhänder auf, den Antrag zu stellen, daß die Kinder des xxxx bei der Berechnung der unpfändbaren Einkommen nicht mehr berücksichtigt werden, um damit zu erreichen, daß mehr gepfändet werden konnte und somit das Erbe doch den Betrügern in den Rachen geworfen werden konnte. - ( Was tat nun der Treuhänder?)

Ende erster Teil

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⇒⇒⇒Hier können Sie eine Zusammenfassun von Teil 1 bis 7 lesen